Impressum der RBS Beratungs- und Service GmbH
	1.	Firma: RBS Beratungs- und Service GmbH  -  Muldentalstraße 37  -  04288 Leipzig
	2.	Kontakt: Tel. 034297/ 14 50 10  -  Fax: 034297/ 14 50 13  -  eMail: info@rbs-service.de
	3.	Gericht: Amtsgericht Leipzig - HRB 13978
	4.	Geschäftsführer: Dipl.-Ing. (FH) Dittmar Frödrich  -  Prokuristin: Jeannette Wedel
	5.	Bankverbindung: Sparkasse Leipzig  -  Kto.: 1100007055  -  BLZ 860 555 92
	6.	Ust-IdNr.: DE192545606
	Gesetzliche Regelungen bei Fernabsatzverträgen
	1.	Widerrufsrecht     Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform  -  bei schriftlich abzuschließenden Verträgen: „, jedoch nicht, bevor Ihnen auch eine Vertragsurkunde,     Ihr schriftlicher Antrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrags zur Verfügung gestellt worden ist.“; -  bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Abs. 1 Satz 1 BGB) über die -  Lieferung von Waren: „,jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger     Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)“; -  Erbringung von Dienstleistungen: „, jedoch nicht vor Vertragsschluss“;    in beiden Fällen ist der Zusatz wie folgt zu vervollständigen: „und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten     gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV“; -  bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB): „, jedoch nicht vor Erfüllung unserer     Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV“; -  ausgenommen sind individuell für Sie, nach Ihren Vorgaben von uns fehlerfrei produzierte Artikel Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.  Der Widerruf ist zu richten an: RBS GmbH, Kirschallee 1, 04416 Markkleeberg, Fax: 0341/ 3 53 73 13, Mail: info@rbs-service.de
	1.1	Widerrufsfolgen    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen  herauszugeben.  Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Die Versandkosten der Rücksendung werden Ihnen erstattet, wenn Sie innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware den Kaufvertrag schriftlich oder per E-Mail widerrufen haben und die Ware an uns zurückgeschickt haben und der Wert der Bestellung über 40 EUR liegt.
	2.	Rückgaberecht    Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr wenn der Wert der Bestellung über 40 EUR liegt. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:  RBS GmbH, Kirschallee 1, 04288 Leipzig, Fax: 034297/ 14 50 13, Mail: info@rbs-service.de
	2.1	Rückgabefolgen    Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
	Allgemeine Geschäftsbedingungen der RBS Beratungs- und Service GmbH  (AGB/RBS - Stand 2009)
	1.1.	Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der RBS Beratungs- und Service GmbH (nachfolgend RBS GmbH genannt) gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB/RBS) genannt. Davon abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diese Bedingungen wurden ausdrücklich und schriftlich durch RBS GmbH bestätigt.
	1.2.	Die AGB/RBS gelten auch dann, wenn RBS GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder von den AGB/RBS abweichender Bedingungen des Kunden diesem Angebote unterbreitet oder Lieferungen und Leistungen an den Kunden  vorbehaltlos vornimmt.
	2.	Angebot und Vertragsabschluß
	2.1.	Angebote von RBS GmbH erfolgen freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich abgegeben werden.
	2.2.	Ein Vertrag zwischen RBS GmbH und dem Kunden kommt erst durch schriftliche Bestätigung des Auftrages durch RBS GmbH oder durch konkludentes Handeln seitens RBS GmbH zustande.
	2.3.	Abbildungen, Zeichnungen, Farben, Formen, Maße, Gewichtsangaben sowie sonstige technische Daten in Angeboten und Verträgen kennzeichnen lediglich den Vertragsgegenstand und sind nur annähernde Angaben. Sie stellen keine Eigenschaftszusicherungen dar. Handelsübliche Abweichungen bleiben vorbehalten. Eigenschaften gelten nur insoweit als zugesichert, wie RBS GmbH die Zusicherung ausdrücklich und schriftlich als solche  erklärt hat.
	2.4	An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich RBS GmbH Eigentums- und Urheberrechte vor; bei Weitergabe an Dritte sind diese ausdrücklich auf die bestehenden Eigentums- und Urheberrechte hinzuweisen.
	3.	Preise
	3.1.	Falls nicht anders vereinbart, gelten die Preise ab Lager oder Verkaufsstelle von RBS GmbH ausschließlich Verpackung, Transportkosten, Versicherung, Montage, Programmierung und Inbetriebnahme sowie am Liefertage gültiger gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die nicht im Preis enthaltenen Kosten sind, sofern sie anfallen, zusätzlich zu berechnen und zu erstatten.
	3.2.	Für die Preisberechnung sind die am Liefertag gültigen Preise von RBS GmbH maßgebend.
	4.0	Zahlungsbedingungen
	4.1.	RBS GmbH- Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Für Erstkunden gilt  Vorauskasse, bzw. Anzahlung in angemessener Höhe.
	4.2.	Alle Zahlungen können - auch bei gegenteiliger Bestimmung durch den Kunden - in der Reihenfolge Kosten, Zinsen, Hauptforderung auf die jeweils älteste Forderung gegenüber dem Kunden angerechnet werden.
	4.3.	Die Zahlung gilt erst als bewirkt, wenn RBS GmbH über den Rechnungsbetrag verfügen kann.
	4.4.	Schecks und Wechsel werden nur nach Vereinbarung und nur Zahlung, nicht erfüllungshalber entgegengenommen. Alle mit der Einlösung verbundenen Spesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig.
	4.5.	Bei Zahlungsverzug ist RBS GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.A. zu berechnen. Bei Nachweis eines höheren Verzugsschadens ist RBS GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.
	4.6.	Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von RBS GmbH anerkannt sind und auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
	5.	Liefertermin, Lieferfristen, Leistungsort
	5.1.	Die von RBS GmbH genannten Liefertermine und Lieferfristen werden nach Möglichkeit eingehalten und setzen die Klärung aller technischen Fragen mit dem Kunden voraus. Verzögerungen, unabhängig davon, ob sie bei RBS GmbH, seinen Vorlieferanten oder den Transportunternehmen entstanden sind und die trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwendbar waren, entbinden RBS GmbH von der Einhaltung der genannten Liefertermine oder Lieferfristen. Die Lieferfrist verlängert sich insoweit in einem angemessenen Umfang. Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
	5.2.	Gerät RBS GmbH aus von ihm zu vertretenden Gründen in Verzug von mehr als einem Monat gegenüber dem vereinbarten Liefertermin oder der vereinbarten Lieferfrist, und setzt der Kunde, nachdem RBS GmbH in Verzug geraten ist, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung stehen dem Kunden nur zu, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruht, im übrigen ist die Schadenersatzhaftung auf 50% des nachgewiesenen Schadens begrenzt.
	5.3.	Kommt der Kunde in Abnahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so ist RBS GmbH berechtigt, den Ersatz des entstandenen Schadens einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. In diesem Fall geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder  der zufälligen Verschlechterung in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Abnahmeverzug gerät.
	5.4.	Bei Stornierung von Aufträgen, die durch RBS GmbH bereits verbindlich bestätigt sind, wird dem Kunden pauschaler Schadenersatz wegen Nichterfüllung berechnet, und zwar: Stornierung bis 6 Wochen vor dem Liefertermin: 15% vom Kaufpreis Stornierung bis 4 Wochen vor dem Liefertermin: 20% vom Kaufpreis Stornierung bis 2 Wochen vor dem Liefertermin: 25% vom Kaufpreis Spätere Stornierungen sowie Stornierungen nach Versand der Ware werden nicht mehr rechtswirksam.
	5.5.	Leistungsort ist der Sitz der RBS GmbH.
	6.	Versand und Gefahrenübergang
	6.1.	Falls vereinbart, erfolgt der Versand an den Kunden, und zwar auf dessen Kosten. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden schließt RBS GmbH eine Transportversicherung zu Lasten des Kunden ab.
	6.2.	Die Gefahr der Beschädigung, des Verlustes oder des Unterganges des Vertragsgegenstandes geht auf den Kunden über a) bei Abholung im Zeitpunkt der Übergabe b) bei Versendung durch RBS GmbH im Zeitpunkt der Übergabe des Vertragsgegenstandes an das Transportunternehmen (Spediteur, Bahn, Post, Fluggesellschaft, Schifffahrtsunternehmen) oder der Verladung auf andere Fahrzeuge, sofern der Transport zum Kunden durch RBS GmbH vorgenommen wird.  Werden die Abholung oder der Versand ohne Verschulden von RBS GmbH verzögert oder unmöglich, so geht die Gefahr im Zeitpunkt der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
	7.	Gewährleistung
	7.1.	Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser den Vertragsgegenstand bei Entgegennahme auf erkennbare Mängel und auf Vollständigkeit überprüft und festgestellte Mängel bzw. die Unvollständigkeit unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Feststellung, schriftlich gegenüber RBS GmbH anzeigt.
	7.2.	Innerhalb der Gewährleistungsfrist festgestellte Mängel, die bei der Entgegennahme nicht erkennbar waren, sind ebenfalls unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Feststellung, schriftlich gegenüber RBS GmbH anzuzeigen.
	7.3.	Soweit ein von RBS GmbH zu vertretender Mangel des Vertragsgegenstandes vorliegt, wird RBS GmbH nach seiner Wahl die Mangelbeseitigung oder eine Ersatzlieferung vornehmen. Im Falle der Mängelbeseitigung trägt RBS GmbH die Kosten der zu ersetzenden Teile und die Kosten der Arbeitsleistungen. Die Transportkosten trägt der Kunde.
	7.4.	Ist RBS GmbH zur Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage, verzögert sich diese insbesondere über angemessene Fristen hinaus oder schlägt in sonstiger Weise fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
	7.5.	Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. RBS GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand entstanden sind sowie nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
	7.6.	Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.
	8.	Eigentumsvorbehalt
	8.1.	RBS GmbH behält sich bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an dem von ihm gelieferten Vertragsgegenstand vor (Vorbehaltsware).
	8.2.	Ist der Kunde Kaufmann gem. den Regelungen der HGB, so bleibt der gelieferte Vertragsgegenstand Eigentum von RBS GmbH bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen aus den Geschäftsbeziehungen zwischen RBS GmbH und dem Kunden. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, die Vorbehaltsware im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes zu veräußern. Der Kunde tritt bereits mit dem Kauf der Vorbehaltsware die aus ihrer Weiterveräußerung erwachsenden Forderung an RBS GmbH ab. Er ist bis auf Widerruf zur Einbeziehung der abgetretenen Forderungen berechtigt, hat aber RBS GmbH auf Verlangen die Höhe der Forderungen und die Namen der Schuldner mitzuteilen. RBS GmbH ist berechtigt, die Forderungsabtretung den Schuldnern des Kunden mitzuteilen.
	9.	Erfüllungsort und Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
	9.1.	Erfüllungsort ist Markkleeberg.
	9.2.	Gerichtsstand für sämtliche zwischen RBS GmbH und dem Kunden aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist Leipzig. RBS GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitz zu verklagen.
	9.3.	Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen zwischen RBS GmbH und dem Kunden unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
	Rechtliche Hinweise der RBS Beratungs- und Service GmbH
	1.	Alle Informationen wurden von uns mit Sorgfalt erstellt und ausgewählt. Gleichwohl können wir keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen in unserem Web-Angebot übernehmen. Die Nutzung unseres Web-Angebotes erfolgt ohne Gewährleistung.
	2.	Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung bzw. Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG Hamburg - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten der gelinkten Seiten, bzw. Web`s distanziert. Da dies Grundlage unserer Tätigkeit ist haben wir auf verschiedenen Seiten dieser Homepage Links zu anderen Seiten im Internet erstellt, bzw. lassen es zu, das sich unsere User selbst weiterlinken. Für all diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage inkl. aller Unterwebs und deren Unterlinks oder anderen Weiterleitungsmechanismen und machen uns ihrer Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle, auf unserer Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links, Banner oder sonstige Verknüpfungen führen. Der Verfasser dieser Seite trägt keine Verantwortung für die Art, in der die hier zur Verfügung gestellten Informationen genutzt werden.
	3.	Alle auf unseren Seiten genannten Produktnamen können eingetragene oder rechtlich geschützte Namen der jeweiligen Hersteller sein und sind als solche anzuerkennen bzw. zu handhaben. Auch wenn diese unter Umständen nicht als solche gekennzeichnet sind. Gleiches gilt für eventuell bestehende Copyrights.
	Hinweise zum Datenschutz
	Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Deshalb respektieren wir den Datenschutz und informieren Sie über die erhobenen und gespeicherten Daten und Ihre Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung.
	1.	Datenerhebung und -speicherung Wenn eine Webseite besucht wird, sendet der Browser grundsätzlich Informationen über Browsertyp und Browserversion, das verwandte Betriebssystem, die Referrer-URL, die IP-Adresse, den Dateinamen, den Zugriffsstatus, die übertragene Datenmenge, das Datum und die Uhrzeit der Serveranfrage. Diese Daten sind weder einer Person noch anderen Datenquellen zuzuordnen und werden zunächst gespeichert und nach einer statistischen Auswertung gelöscht.
	2.	Cookies Ihr Browser speichert zudem so genannte Cookies. Dabei handelt es sich um Dateien, die ein Surfen im Internet benutzerfreundlicher gestalten sollen. Das speichern von Cookies kann in den Einstellungen Ihres Browsers ausgeschaltet werden.
	3.	Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Personenbezogene Daten werden nur mit Ihrer Einwilligung zur Beantwortung von Anfragen, Abwicklung von Verträgen und der technischen Administration erhoben und für Dritte unzugänglich gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur zum Zweck der Vertragsabwicklung bzw. bei Ihrer Einwilligung, welche jederzeit widerrufen werden kann. Eine Weitergabe oder ein Verkauf der personenbezogenen Daten findet nicht statt.<br> Jederzeit kann von Ihnen Auskunft über die gespeicherten Daten, den Zweck der Speicherung und deren Herkunft verlangt werden. Zusätzlich besteht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung der personenbezogenen Daten. Eine entsprechende Anfrage bzw. ein Begehren nach Berichtigung, Sperrung oder Löschung der personenbezogenen Daten ist über die auf der Webseite genannten Kontaktdaten möglich.
	4.	Quelle und weitere Informationen zum Datenschutz: http://www.justlaw.de" just law Rechtsanwälte Göttingen